Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Bürgerbeteiligung

Die Stadtverordneten haben das Bauprojekt lange verhandelt und schließlich beschlossen. Die Baufirma ist beauftragt. Aber als es schließlich losgeht, sind die Bürger*innen entsetzt und gründen eine Initiative – in der Regel ohne Erfolg. Verärgert sind am Ende alle Beteiligten.

Eine Situation, die im Großen wie im Kleinen immer mal wieder auftritt. Zur Vorbeugung fordert die Hessische Gemeindeordnung mindestens eine Bürgerversammlung im Jahr, um die aktuellen Themen zu diskutieren.

In Aßlar ist dieses Instrument weitgehend unbekannt. Die GRÜNEN werden weiter fordern, Bürgerversammlungen zu etablieren. Wichtig ist es dabei, vor der Entscheidung in die Diskussion zu treten – nicht erst, wenn alles beschlossen ist.

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